Was ist das POLAS? · Ratgeber
Landessystem und Bundesverbund im Vergleich
Rund um polizeiliche Datenbanken tauchen zwei Begriffe besonders oft auf. Das landesbezogene POLAS und das bundesweite INPOL werden im Alltag gern verwechselt, obwohl sie unterschiedliche Aufgaben erfuellen. Dieser Beitrag ordnet beide Systeme sachlich ein und zeigt, wo sie sich beruehren und wo sie klar getrennt sind.
Landessystem
Was POLAS ist
POLAS steht fuer Polizeiliches Auskunftssystem und bezeichnet die Informationssysteme der einzelnen Bundeslaender. Jede Landespolizei fuehrt ihr eigenes System, in dem Daten aus der taeglichen polizeilichen Arbeit zusammenlaufen. Dazu gehoeren etwa Vorgaenge, Personendaten und Hinweise, die fuer die Aufgabenerfuellung der jeweiligen Behoerde benoetigt werden.
Weil die Polizei in Deutschland ueberwiegend Sache der Laender ist, gibt es kein einheitliches POLAS, sondern viele landeseigene Auspraegungen. Die genaue Bezeichnung und der Funktionsumfang koennen sich daher von Land zu Land unterscheiden. Einen umfassenden Ueberblick bietet der Ratgeber zum POLAS, der die Grundlagen zusammenfasst.
Der Zweck ist in allen Laendern aehnlich. Das System soll Beamtinnen und Beamten einen schnellen und geordneten Zugriff auf die Informationen ermoeglichen, die sie fuer ihre Arbeit brauchen. Es ist damit ein Werkzeug der taeglichen Sachbearbeitung und der Gefahrenabwehr.
Bundesverbund
Was INPOL ist
INPOL ist das Informationssystem der Polizei und wird beim Bundeskriminalamt als gemeinsamer Verbund von Bund und Laendern gefuehrt. Ueber INPOL tauschen die Polizeien laenderuebergreifend Daten aus, damit Informationen nicht an einer Landesgrenze enden.
Waehrend POLAS auf die Ebene eines Landes zugeschnitten ist, sorgt INPOL fuer den bundesweiten Abgleich. Fahndungen, bestimmte Personendaten und erkennungsdienstliche Unterlagen koennen so von mehreren Stellen genutzt werden. INPOL ist damit die Klammer, die die einzelnen Landessysteme miteinander verbindet.
Beide Systeme sind nicht dasselbe, arbeiten aber zusammen. Ein Teil der Daten aus den Landessystemen wird nach festen Regeln an den Verbund gemeldet, sodass eine bundesweite Recherche moeglich bleibt.
Der Vergleich
Der Unterschied im Detail
Der zentrale Unterschied POLAS INPOL liegt in der Zustaendigkeit und der Reichweite. Das eine System bleibt im Land, das andere verbindet die Laender miteinander.
Wer den Unterschied POLAS INPOL verstehen will, sollte zuerst auf die Verwaltungsebene schauen. POLAS ist ein Werkzeug der Landespolizei und beantwortet Fragen innerhalb eines Landes. INPOL hingegen richtet den Blick auf das gesamte Bundesgebiet und macht Daten ueber Landesgrenzen hinweg auffindbar.
Ein weiterer Unterschied POLAS INPOL betrifft die Datenhoheit. Fuer die im Landessystem gespeicherten Angaben ist die jeweilige Landesbehoerde verantwortlich, waehrend der Verbund gemeinsamen Regeln von Bund und Laendern folgt. Diese Trennung ist auch fuer den Datenschutz von Bedeutung, weil sie festlegt, an wen sich Betroffene mit Fragen wenden.
Zusammenspiel
Wie beide Systeme zusammenarbeiten
In der Praxis greifen die Systeme ineinander. Eine Beamtin, die einen Vorgang bearbeitet, erfasst die Daten zunaechst im Landessystem. Erfuellen diese Daten die Voraussetzungen fuer eine bundesweite Speicherung, werden sie an den Verbund gemeldet und stehen dort weiteren Stellen zur Verfuegung.
Fuer Buergerinnen und Buerger ist vor allem wichtig, dass beide Systeme an Recht und Gesetz gebunden sind. Es gelten Zweckbindung, Loeschfristen und das Recht auf Auskunft. Wer wissen moechte, welche Angaben gespeichert sind, kann eine Auskunft verlangen und sich bei Bedarf an die zustaendige Datenschutzaufsicht wenden.
Die Unterscheidung der beiden Systeme ist also keine reine Begriffsfrage. Sie entscheidet darueber, welche Behoerde verantwortlich ist, wie weit Daten reichen und an welche Stelle man sich mit einem Anliegen richtet.
Haeufige Missverstaendnisse
Was oft verwechselt wird
Ein verbreitetes Missverstaendnis lautet, es gebe eine einzige, zentrale Datenbank, in der alles ueber jede Person zusammenlaufe. Das trifft so nicht zu. Die Landessysteme sind eigenstaendig, und der bundesweite Verbund enthaelt nur die Daten, die nach festen Regeln gemeldet werden. Vieles bleibt allein auf der Ebene eines einzelnen Landes.
Ebenso wird oft angenommen, ein Eintrag sei gleichbedeutend mit einer Verurteilung. Auch das stimmt nicht. Polizeiliche Speicherungen dienen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung und sagen fuer sich genommen nichts ueber Schuld oder Unschuld aus. Ein Freispruch oder eine Einstellung kann sogar ein Grund sein, eine Speicherung zu beenden.
Nicht zu verwechseln ist beides mit dem Fuehrungszeugnis. Das Fuehrungszeugnis stammt aus dem Bundeszentralregister und bildet rechtskraeftige Verurteilungen ab. Die polizeilichen Systeme verfolgen einen anderen Zweck und arbeiten nach anderen Regeln. Wer diese Ebenen auseinanderhaelt, versteht die Rolle der einzelnen Systeme deutlich besser.
Bedeutung fuer den Alltag
Was das fuer betroffene Personen heisst
Fuer die meisten Menschen bleibt der Umgang mit polizeilichen Systemen abstrakt, bis sie selbst betroffen sind. Wer aber weiss, dass es eine Landesebene und eine Bundesebene gibt, kann seine Fragen von Anfang an an die richtige Stelle richten und verliert keine Zeit mit dem falschen Ansprechpartner.
Praktisch bedeutet die Trennung, dass eine Auskunft je nach Sachlage bei unterschiedlichen Behoerden einzuholen ist. Geht es um landesbezogene Daten, ist die Landespolizei zustaendig. Betrifft ein Anliegen den bundesweiten Verbund, kann das Bundeskriminalamt die richtige Adresse sein.
Wer beide Ebenen im Blick behaelt, versteht auch die Antworten der Behoerden besser. Eine Auskunft der Landespolizei bildet nicht zwingend ab, was im Verbund gespeichert ist, und umgekehrt. Deshalb kann es sinnvoll sein, sich ueber beide Wege ein vollstaendiges Bild zu verschaffen.
Zum ausführlichen Ratgeber Was ist das POLAS?
Alle Grundlagen zu beiden Systemen fasst der ausführliche Ratgeber zusammen.
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